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SPÖ unterstützt Bürgerinitiative gegen EURATOM

Die Anti-Atom-Sprecherin der SPÖ-Oberösterreich Gerda Weichsler-Hauer hat gemeinsam mit zahlreichen VertreterInnen der SPÖ-Oberösterreich die parlamentarische Bürgerinitiative für die Reform und den Ausstieg aus EURATOM unterstützt. „Wer Atomkraft wirksam bekämpfen will, der muss bei den Fördergeldern ansetzen. EURATOM ist mit seiner enormen Finanzkraft dabei der entscheidende Hebel“, begründet Gerda Weichsler-Hauer ihre Unterstützung der Bürgerinitiative.

Als atomkraftfreies Land sollte Österreich überhaupt keine Zahlungen an EURATOM leisten, ist Weichsler-Hauer überzeugt – tatsächlich fließen aber jährliche Beträge in Millionenhöhe: „Die österreichischen Gelder sollten stattdessen für Forschung und Entwicklung im Bereich alternativer Energien eingesetzt werden, um dabei effizientere Technologien zu ermöglichen.“ Entsprechende Initiativen hat die SPÖ-Oberösterreich bereits wiederholt eingebracht. Umso erfreulicher ist es für Weichsler-Hauer, dass dieses wichtige Thema auch von der aktuellen Bürgerinitiative (auf Initiative von Roland Egger) forciert wird. Auf der Homepage des österreichischen Parlaments http://www.parlament.gv.at/ kann die Bürgerinitiative unbürokratisch unterstützt werden.

Für die SPÖ steht Nachhaltigkeit im Zentrum der energiepolitischen Bestrebungen. Atomenergie ist das genaue Gegenteil davon. „Österreich muss klarstellen, dass es an der Energieversorgung der Zukunft interessiert ist und nicht ins vergangene Atomzeitalter zurückblickt. Ist eine angestrebte Zieländerung von EURATOM durch Umwandlung in einen Atomausstiegsvertrag nicht möglich, dann ist ein Trennstrich in Form eines Austritts aus dem Vertrag der richtige letzte Schritt“, ist Weichsler Hauer überzeugt.

„Zukunftsweisende Energiepolitik bedeutet, dass wir an echten Alternativen zu atomaren und fossilen Energieträgern forschen und diese intensiv ausbauen, sobald ihr marktfähiger industrieller Einsatz möglich ist. Mit den eingesparten EURATOM-Mitgliedsbeiträge könnten dringend nötige Forschungsimpulse bei den erneuerbaren Energien gesetzt werden“, stellt Weichsler-Hauer abschließend fest.

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