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Erhalt und Einsatzfähigkeit von Feuerwachen (Löschzügen)

Der Oö. Landtag möge beschließen:

Die Oö. Landesregierung wird aufgefordert, Feuerwachen (Löschzüge) gesetzlich abzusichern und die rechtlichen Voraussetzungen dafür so zu schaffen, dass diese bei Förderansuchen beispielsweise für Feuerwehrfahrzeuge und für Ausrüstungsgegenstände sowie in der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) Feuerwehren gleichgestellt werden.

Begründung

Das Oö. Feuerwehrgesetz 2015 erwähnt die Feuerwachen (Löschzüge) selbst nicht und in der Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Mindestausrüstung und
-mannschaftsstärke sowie eine Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung im Feuerwehrwesen werden Feuerwachen (Feuerlöschzüge) nur unzureichend angeführt.

Die Situation in großflächigen Gemeindegebieten (100 km² und mehr) stellt sich häufig so dar, dass in den fernab vom Gemeindezentrum gelegenen Ortschaften Feuerwachen zur tatsächlichen Erfüllung der Pflichtaufgaben vorhanden und nötig sind. Solche Feuerwachen sind sehr eigenständig strukturiert und bestehen seit vielen Jahrzehnten.

Bei Überalterung der Ausrüstung ist zB eine Modernisierung der Kleinlöschfahrzeuge nötig. Wie die Praxis laufend zeigt, werden diese gebraucht, um bei Brand- und Katastropheneinsetzen (zB: Hochwasser, Schneedruck) rasch und professionell im lokalen Gebiet selbstständig helfen zu können. Eine Hilfeleistung von der viele Kilometer entfernten (Haupt)Feuerwehr käme oft zu spät oder über Tage gar nicht, wenn zB eine Gegend von der Außenwelt abgeschnitten ist.

Da Feuerwachen im Gesetz derzeit nicht berücksichtigt sind, gibt es für diese keine angemessenen Förderungen um die Einsatzbereitschaft zu erhalten. Dieser Umstand soll durch den vorliegenden Antrag geändert werden.

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